Politik trifft Internet: Wie der Innenminister Freunde im Netz sucht

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Politik trifft Internet : Wie der Innenminister Freunde im Netz sucht

Kaffee-Gipfel beim Innenminister – Netzexperten treffen sich in Berlin mit der Bundesregierung. Thomas de Maizière will das Misstrauen zwischen Staat und Bloggern ausräumen. Mit dabei: Markus Beckedahl von netzpolitik.org.

Blogger und Politik - ob das zusammengeht? Der Bundesadler versucht es zumindest. Und jetzt noch das RSS-Feed Wort, damit der Picker es auch findet.

In Berlin hat Innenminister Thomas de Maizière 15 Vertreter der Internetgemeinde zum Kaffee eingeladen. Mit am Tisch sitzen der Datenschutzbeauftragte Peter Schaar, die Branchen-Verbände BITKOM und eco, der Chaos-Computer-Club und Markus Beckedahl, der Chefredakteur des Online-Portals Netzpolitik.org. Zwar standen einige interessante Fragen zu Themen wie Datenschutz oder Internetsperren auf dem Programm, aber eigentlich war der Kaffee-Gipfel beim Minister selbst die wichtigste Nachricht. Die Regierung will nämlich für schönes Wetter bei den Netz-Kritikern sorgen.

Eine Kommission für die Freiheit im Netz

Unser Interviewpartner Markus Beckedahl hatte den Termin in Berlin im Vorfeld als einen PR-Gag der Regierung bezeichnet. Um aber im Gespräch mit de Maizière & Co zu bleiben, hat sich der Netzaktivist trotzdem mit an den runden Tisch gesetzt. Die Internetlobby kritisiere oft, die Politik höre ihnen nicht zu. Da verbiete es sich, die Einladung des Ministers im Gegenzug auszuschlagen, sagt Beckedahl. Weitere Termine sollen übrigens folgen. Zumal die schwarz-gelbe Koalition eine fachübergreifende Expertenkommission zum Thema "Internet und digitale Gesellschaft" plant. Sie soll klären, wie das Internet als freies Medium geschützt oder wie die informationelle Selbstbestimmung eines jeden gesichert werden kann. Zuletzt hat sich die Regierung 1995 mit einer sogenannten Enquete-Kommission über den "Weg Deutschlands in die Informationsgesellschaft" beraten.

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Interview // Markus Beckedahl : "Wir brauchen informationelle Selbstbestimmung"

Markus Beckedahl, der Chef von netzpolitik.org, war beim ersten Treffen von Vertretern der Netzgemeinde mit dem Bundesinnenminster. Es gab Kaffee und Gespräche über Datenschutz im Netz. Und einen lächelnden Minister

Audio vom: 18.01.2010